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Disclaimer
Disclaimer zur Problematik externer Links
Das Insititut für Management ist als Inhaltsanbieter nach §5 des Teledienstegesetzes für die "eigenen Inhalte", die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält das Insititut für Management insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind:
Link
Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 des Teledienstegesetzes).
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Das Institut für Management hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage des Instituts für Management von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert:
Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von den Inhalten aller gelinkten Seiten und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Website und deren Unterseiten angebrachten Links.
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